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Nebenbei

  • AfD: Wie ein Geheimbund

    Die AfD in NRW will sich nicht in die Karten schauen lassen. Zwar möchte sie das Ergebnis ihres Parteitages unter die Leute gebracht sehen. Wie es zustande kam, will sie jedoch verbergen. Um diesen Zweck zu erreichen, möchte sie den Journalisten die Teilnahme am Parteitag verwehren. Die AfD scheut Transparenz. Sie führt sich wie ein Geheimbund auf, der das Tageslicht scheut. Sie will ihre Selbstsicht zum Standard machen. Kann sich eine Partei dümmer verhalten? Diskussionsverläufe, kluge und weniger kluge Anmerkungen von Delegierten und auch Ränkespiele auf Parteitagen lassen sich nicht geheim halten, schon gar nicht in einer Partei, in der unterschiedliche Strömungen und Gruppierungen gegeneinander konkurrieren. Dass die AfD Journalisten ausschließt, trifft nicht die Journalisten. Sie werden über kurz oder lang schon Wege finden, über das zu berichten, was ihnen die NRW-AfD vorenthalten will. Mit ihrer Geheimniskrämerei trifft die AfD vor allem ihre Sympathisanten und potenziellen Wähler, die nur unvollständig informiert werden sollen. Mancher wird sich fragen, ob er einer Partei, die so erpicht darauf ist, ihren Kram im Verborgenen zu regeln, seine Stimme geben kann. – Ulrich Horn

Archive | Juni, 2016

Schmale Spur

Montag, 28. Februar 2011

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(uh) Seit gut einem halben Jahr ist die rot-grüne Minderheitsregierung im Amt. Als sie im Juli 2010 antrat, gab sie sich kraftvoll und selbstbewusst. Das hat sich geändert. Nach nicht einmal acht Monaten wirkt sie eher müde. [weiter]

Schwarze Löcher

Freitag, 25. Februar 2011

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(uh) Was Angela Merkel über ihren Verteidigungsminister zu Guttenberg wirklich denkt – wir wissen es nicht. Wir können es nur vermuten. Man darf ihr wohl unterstellen, dass sie seine Täuschungen und Lügen nicht in Ordnung findet. Sie wird auch wissen, dass seine Hochstapelei dem Ansehen der Regierung und des Landes schadet. Dennoch lässt sie ihn im Amt. Es bleibt ihr vorerst nichts anderes übrig. [weiter]

Akrobatischer Querdenker

Sonntag, 20. Februar 2011

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(uh) Aachen zeichnet sich durch drei Dinge aus. Es beliefert die Welt mit Printen. Es war vor rund 1200 Jahren Regierungssitz von Karl dem Großen. Und dort werden in der Regel jedes Jahr zwei Auszeichnungen verliehen: Eine große – der Karlspreis. Und eine kleine – der Karnevalsorden wider den tierischen Ernst. Er fiel in diesem Jahr an Karl-Theodor zu Guttenberg. [weiter]

Hoffnungsträger

Sonntag, 13. Februar 2011

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(uh) Von ihren Spitzenkräften erwarten die Parteien vor allem eins: dass sie Wahlen gewinnen. Zwei, mit denen die SPD solche Hoffnungen verbindet, sind Olaf Scholz und Hannelore Kraft. Beide sind stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende. Doch damit endet die Gemeinsamkeit auch schon. Denn der Hamburger und die Mülheimerin stehen für unterschiedliche politische Ansätze. Deren Erfolgsaussichten klaffen weit auseinander. [weiter]

Rote Stress-Tage

Sonntag, 6. Februar 2011

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(uh) Es kann dieser Tage keinen Spaß machen, SPD-Landtagsabgeordneter zu sein. Es muss ihnen so vorkommen, als ob ihre Ministerpräsidentin und ihr Finanzminister alles daran setzen, die NRW-SPD und ihre Landtagsfraktion zur Verzweiflung zu bringen. [weiter]

Von Sündern und Sündenböcken

Mittwoch, 2. Februar 2011

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(uh) Selten hat sich eine Regierung so kurz nach ihrem Amtsantritt so blamiert. Die die rot-grüne NRW-Minderheitsregierung wurde mit ihrem Nachtragsetat beim Tricksen und Täuschen erwischt. Finanzminister Walter-Borjans bezieht dafür kräftig Prügel. Dabei war es wohl Ministerpräsidentin Kraft, die den Zug auf das falsche Gleis setzte. [weiter]