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Nebenbei

  • Wem die „Straße“ nutzt

    Schauen wir drei, vier Monate zurück. Was stellen wir fest? Damals vollzogen sich Metamorphosen. Rechtzeitig zur Wahl in den Niederlanden Mitte März verwandelten sich Journalisten in Auguren. Voller Inbrunst sagten sie Europas Ende voraus. sahen so abenteuerliche Gestalten wie Wilders, Le Pen, Höcke und Gauland die Macht übernehmen und die EU zerstören. Doch die Niederländer spielten nicht mit. Sie ließen sich nicht verrückt machen. Sie erteilten den Rechtsradikalen eine Abfuhr. Die Auguren in den Medien beruhigten sich nicht. Sie schauten auf die Präsidentschaftswahl in Frankreich und malten erneut den Teufel an die Wand. Wieder vergeblich. Die Franzosen kehrten Le Pen den Rücken, hissten die Europa-Flagge und folgten Macron. Auch dieses Wahlresultat beruhigte die Journalisten nicht. Nun sorgten sie sich, die französischen Wähler könnten bei der Wahl zur Nationalversammlung Europa in den Untergang treiben. Die Wähler taten das Gegenteil. Sie verschafften Macron die absolute Mehrheit, ließen den Front National verkümmern und mit ihm den Rest des vertrockneten politischen Establishments. Und nun? Nun raunen die Auguren, die Wahlbeteiligung sei extrem niedrig gewesen. Macron und seine absolute Parlamentsmehrheit könnten mit ihren Reformen am Widerstand der „Straße“ scheitern. Die „Straße“, wer ist das? Es ist vor allem der Gewerkschaftsbund CGT, der den Kommunisten nahesteht. Er ist für die Probleme mitverantwortlich, die Frankreich paralysieren und die Macron mit den vielen Anhängern seiner Partei La République en Marche! beheben will. Warum so viele Franzosen dennoch nicht wählen gingen? Vielleicht sammeln sie Kraft, um demnächst gegen die CGT und für Macrons Reformen auf die Straße zu gehen. Wen würde das wundern? Mich nicht. – Ulrich Horn

Archive | Juni, 2017

Schmale Spur

Montag, 28. Februar 2011

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(uh) Seit gut einem halben Jahr ist die rot-grüne Minderheitsregierung im Amt. Als sie im Juli 2010 antrat, gab sie sich kraftvoll und selbstbewusst. Das hat sich geändert. Nach nicht einmal acht Monaten wirkt sie eher müde. [weiter]

Schwarze Löcher

Freitag, 25. Februar 2011

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(uh) Was Angela Merkel über ihren Verteidigungsminister zu Guttenberg wirklich denkt – wir wissen es nicht. Wir können es nur vermuten. Man darf ihr wohl unterstellen, dass sie seine Täuschungen und Lügen nicht in Ordnung findet. Sie wird auch wissen, dass seine Hochstapelei dem Ansehen der Regierung und des Landes schadet. Dennoch lässt sie ihn im Amt. Es bleibt ihr vorerst nichts anderes übrig. [weiter]

Akrobatischer Querdenker

Sonntag, 20. Februar 2011

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(uh) Aachen zeichnet sich durch drei Dinge aus. Es beliefert die Welt mit Printen. Es war vor rund 1200 Jahren Regierungssitz von Karl dem Großen. Und dort werden in der Regel jedes Jahr zwei Auszeichnungen verliehen: Eine große – der Karlspreis. Und eine kleine – der Karnevalsorden wider den tierischen Ernst. Er fiel in diesem Jahr an Karl-Theodor zu Guttenberg. [weiter]

Hoffnungsträger

Sonntag, 13. Februar 2011

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(uh) Von ihren Spitzenkräften erwarten die Parteien vor allem eins: dass sie Wahlen gewinnen. Zwei, mit denen die SPD solche Hoffnungen verbindet, sind Olaf Scholz und Hannelore Kraft. Beide sind stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende. Doch damit endet die Gemeinsamkeit auch schon. Denn der Hamburger und die Mülheimerin stehen für unterschiedliche politische Ansätze. Deren Erfolgsaussichten klaffen weit auseinander. [weiter]

Rote Stress-Tage

Sonntag, 6. Februar 2011

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(uh) Es kann dieser Tage keinen Spaß machen, SPD-Landtagsabgeordneter zu sein. Es muss ihnen so vorkommen, als ob ihre Ministerpräsidentin und ihr Finanzminister alles daran setzen, die NRW-SPD und ihre Landtagsfraktion zur Verzweiflung zu bringen. [weiter]

Von Sündern und Sündenböcken

Mittwoch, 2. Februar 2011

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(uh) Selten hat sich eine Regierung so kurz nach ihrem Amtsantritt so blamiert. Die die rot-grüne NRW-Minderheitsregierung wurde mit ihrem Nachtragsetat beim Tricksen und Täuschen erwischt. Finanzminister Walter-Borjans bezieht dafür kräftig Prügel. Dabei war es wohl Ministerpräsidentin Kraft, die den Zug auf das falsche Gleis setzte. [weiter]