Schrift verkleinern Schrift vergrößern
RSS RSS-Feed

Nebenbei

  • Lauern auf das Scheitern

    Die möglichen Spitzenkandidaten von Union und SPD für die Bundestagswahlen 2017 haben es schwer. Sie SPD beschädigte ihren Chef Gabriel mit einem schlechten Wahlresultat. CSU-Chef Seehofer bürstete Kanzlerin Merkel auf dem CSU-Parteitag wie ein Schulmädchen ab, das seine Hausaufgaben nicht gemacht hat. Schafft es Gabriel, Kanzlerkandidat zu werden? Wird Merkel seine Gegnerin? Ihre Partei versammelte sich demonstrativ hinter ihr. So deutlich das Signal der Geschlossenheit war, so notwendig war es nach Seehofers Demütigung. Es war es kein Ausdruck von Stärke. Es war notwendig, um den Riss in der Union zu verdecken. Die Zuwanderung hat Seehofer inzwischen Merkel wie einen Mühlstein an den Hals gehängt. Kaum hatte sie Flüchtlinge hereingelassen und betont: „Wir schaffen das“, scholl ihr aus der CSU entgegen: „Wir schaffen das nicht.“ Kaum hatte es Merkel abgelehnt, Obergrenzen festzulegen, verlangte die CSU genau dies. Kaum hatte es Merkel abgelehnt, die nationalen Grenzen zu schließen, forderte die CSU, die Grenzen dichtzumachen. Obwohl kaum jemand für uneingeschränkte Zuwanderung plädiert, setzt die CSU alle, die nicht ihrer Ansicht sind, unter diesen Verdacht mit dem Hinweis: Bis zum Frühjahr habe Merkel Zeit, die Zuwanderung zu stoppen. Sollten die Zahlen erneut hochschnellen, müsse eine andere Politik her. – Die CSU steht da und schaut zu, wie sich Merkel in der EU und in den Krisenregionen abrackert, um die Flüchtlingsbewegung einzudämmen. Die Einlassungen der CSU wirken so demotivierend und destruktiv wie die Attacken der SPD-Funktionäre auf Gabriel. Seehofer lauert – fast möchte man sagen, wie ein Geier – auf den Moment, an dem er Merkel vorwerfen kann, sie sei gescheitert. Was dann? Wird sie gehen müssen? Werden sich CDU und CSU trennen? Dass Seehofer Merkel abkanzelte, weist darauf hin: Die CSU will sich in Bayern retten. An der Regierungsbeteiligung in Berlin liegt ihr offenbar nichts mehr. – Ulrich Horn

Archive | Dezember, 2015

Schmale Spur

Montag, 28. Februar 2011

0 Kommentare

(uh) Seit gut einem halben Jahr ist die rot-grüne Minderheitsregierung im Amt. Als sie im Juli 2010 antrat, gab sie sich kraftvoll und selbstbewusst. Das hat sich geändert. Nach nicht einmal acht Monaten wirkt sie eher müde. [weiter]

Schwarze Löcher

Freitag, 25. Februar 2011

3 Kommentare

(uh) Was Angela Merkel über ihren Verteidigungsminister zu Guttenberg wirklich denkt – wir wissen es nicht. Wir können es nur vermuten. Man darf ihr wohl unterstellen, dass sie seine Täuschungen und Lügen nicht in Ordnung findet. Sie wird auch wissen, dass seine Hochstapelei dem Ansehen der Regierung und des Landes schadet. Dennoch lässt sie ihn im Amt. Es bleibt ihr vorerst nichts anderes übrig. [weiter]

Akrobatischer Querdenker

Sonntag, 20. Februar 2011

1 Kommentar

(uh) Aachen zeichnet sich durch drei Dinge aus. Es beliefert die Welt mit Printen. Es war vor rund 1200 Jahren Regierungssitz von Karl dem Großen. Und dort werden in der Regel jedes Jahr zwei Auszeichnungen verliehen: Eine große – der Karlspreis. Und eine kleine – der Karnevalsorden wider den tierischen Ernst. Er fiel in diesem Jahr an Karl-Theodor zu Guttenberg. [weiter]

Hoffnungsträger

Sonntag, 13. Februar 2011

3 Kommentare

(uh) Von ihren Spitzenkräften erwarten die Parteien vor allem eins: dass sie Wahlen gewinnen. Zwei, mit denen die SPD solche Hoffnungen verbindet, sind Olaf Scholz und Hannelore Kraft. Beide sind stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende. Doch damit endet die Gemeinsamkeit auch schon. Denn der Hamburger und die Mülheimerin stehen für unterschiedliche politische Ansätze. Deren Erfolgsaussichten klaffen weit auseinander. [weiter]

Rote Stress-Tage

Sonntag, 6. Februar 2011

3 Kommentare

(uh) Es kann dieser Tage keinen Spaß machen, SPD-Landtagsabgeordneter zu sein. Es muss ihnen so vorkommen, als ob ihre Ministerpräsidentin und ihr Finanzminister alles daran setzen, die NRW-SPD und ihre Landtagsfraktion zur Verzweiflung zu bringen. [weiter]

Von Sündern und Sündenböcken

Mittwoch, 2. Februar 2011

0 Kommentare

(uh) Selten hat sich eine Regierung so kurz nach ihrem Amtsantritt so blamiert. Die die rot-grüne NRW-Minderheitsregierung wurde mit ihrem Nachtragsetat beim Tricksen und Täuschen erwischt. Finanzminister Walter-Borjans bezieht dafür kräftig Prügel. Dabei war es wohl Ministerpräsidentin Kraft, die den Zug auf das falsche Gleis setzte. [weiter]