Schrift verkleinern Schrift vergrößern
RSS RSS-Feed

Post von Horn abonnieren:





Neu laden

Bitte geben Sie den Schriftzug ein!

Nebenbei

  • Pflichtspiel für Minister

    (uh) Der Fußball kennt Freundschafts- und Pflichtspiele. In der Politik sind sie manchmal schwer auseinanderzuhalten. Am frühen Dienstagabend trafen sich auf Einladung der Düsseldorfer Landtagspräsidentin Vertreter der NRW-Wirtschaft im Düsseldorfer Landtag zum Parlamentarischen Abend. Von nah und fern waren Unternehmer angereist. Das große Foyer des Landtags war proppenvoll – mit dabei natürlich NRW-Wirtschaftsminister Duin (SPD). Er erregte Aufsehen: Der Minister erschien in Jeans und verließ die Veranstaltung sehr früh. Viele Unternehmer konnten sich keinen Reim darauf machen. Sie wunderten sich, dass er sie so frühzeitig stehen ließ. Alsbald bewegten nicht mehr Wirtschaftsthemen die Gemüter, sondern das Outfit und Verhalten des Wirtschaftsministers: Warum trat er im Freizeitlook auf, und wo zog es ihn so früh hin? Die Fragen klärten sich, als an diesem Abend der Schlusspfiff eines anderen Spitzenspiels ertönte, der des ausverkauften Revier-Derbys Dortmund gegen Schalke. Da lief schon das Gerücht durch NRW, Duin sei in der Loge des Borussia-Sponsors Evonik gesehen worden, über dessen Parteispenden der Stern kürzlich berichtete. Und der Minister? Er bestätigte tags darauf, dass er beim Unternehmer-Empfang eine Jeans getragen und sich das Derby in Dortmund angeschaut habe. Auf die Frage aber, ob er während des Spiels in der Evonik-Loge gewesen sei, erklärte er: „Nein.“

Archive | März, 2014

Die Linke – gelinkt

Sonntag, 30. Januar 2011

0 Kommentare

(uh) Bei der NRW-Landtagswahl im Mai 2010 gelang der Linken der große Coup. Sie rückte nicht nur in den Düsseldorfer Landtag ein. Sie wurde auch zum Zünglein an der Waage. Eine Rolle, die den Neulingen im Landtag inzwischen erhebliche Probleme bereitet. [weiter]

Schwarze Verwerfungen

Sonntag, 23. Januar 2011

1 Kommentar

(uh) Seit der verlorenen Landtagswahl im Mai 2010 versucht die NRW-CDU wieder Tritt zu fassen. Große Fortschritte hat sie dabei nicht gemacht. Die Partei ist zerrissen und müht sich ab, diesen Zustand zu verdecken. Doch auch das gelingt ihr nicht so recht. In der Diskussion um Neuwahlen treten die Schwächen der NRW-CDU wieder deutlich zu Tage. [weiter]

Stabil war gestern

Donnerstag, 20. Januar 2011

1 Kommentar

(uh) NRW war einmal ein Hort politischer Stabilität. Großen Anteil daran hatte die NRW-SPD. Trotz wirtschaftlicher und sozialer Umbrüche gelang es ihr zu vermitteln, sie regiere das Land und gebe den Bürgern Halt. Der Lohn dafür waren absolute Mehrheiten. Diese Zeiten sind vorbei. Von politischer Stabilität in NRW kann heute keine Rede mehr sein. Und die SPD erweckt gelegentlich den Eindruck, als wolle und könne sie gar nicht regieren. [weiter]

Die Hühner lachen

Donnerstag, 20. Januar 2011

0 Kommentare

(uh) In der Not scheut sich mancher Politiker nicht, die Bürger für dumm zu verkaufen. Jüngstes Beispiel: Die stellvertretende NRW-Ministerpräsidentin Sylvia Löhrmann (Die Grünen). Weil die rot-grüne Regierung im Verdacht steht, mit dem Nachtragsetat die Verfassung gebrochen zu haben, versucht Löhrmann, die Schuld daran der Opposition zuzuschieben, landesweit, über WDR 5. Der Nachtragshaushalt, so Löhrmann, zeige bei den Schulden nur auf, was von Schwarz-Gelb geplant, aber nicht finanziell abgedeckt worden sei. “Insofern trifft dieser Haushalt, wenn er denn verfassungswidrig sein sollte, auch auf CDU und FDP.” Das klingt, als habe die abgewählte schwarz-gelbe Koalition Rot-Grün gezwungen, die Verfassung zu brechen. Da lachen die Hühner. Selbst wenn sich die rot-grüne Minderheitsregierung gezwungen sah, schwarz-gelbe Versäumnisse zu beheben: Sie muss sich dabei an die Verfassung halten. Um dem Verdacht des Verfassungsbruchs zu entgehen, hätte die Koalition im Haushalt kürzen müssen. Dazu hatte sie offensichtlich nicht den Mut.

Neuwahl-Spielchen

Montag, 17. Januar 2011

0 Kommentare

(uh) Wir Wähler erinnern uns noch gut: Am 9. Mai 2010 wurde in NRW ein neuer Landtag gewählt, und zwar für fünf Jahre. Aus dem neuen Parlament schälte sich nach wochenlangem Palaver aller Parteien eine rot-grüne Minderheitsregierung heraus. Schon heute, ein halbes Jahr später, scheint ihr die Puste auszugehen.

Ausgerechnet die Grünen, die im vergangenen Sommer mit aller Macht darauf drangen, ein solches Bündnis zu bilden, drohen heute mit Neuwahlen. Die werden immer dann fällig, wenn eine Regierung scheitert. Selten hat eine beteiligte Partei das deutlicher und schneller zu Protokoll gegeben als jetzt die NRW-Grünen.

Normalerweise schrecken Parteien vor solchen Eingeständnissen zurück. Doch die Grünen sind da ganz unbefangen. Sie stehen in den Umfragen glänzend da. Es lockt offenbar die Aussicht, bei Neuwahlen besser abzuschneiden als im Mai 2010. Die Grünen wären die einzige Partei, die von Neuwahlen nennenswert profitieren würde. Sollten sich die Umfragen bestätigen, winken ihnen mehr Landtagsmandate und wohl auch ein weiteres Ministerium in einer neuen rot-grünen Koalition.

Der erhoffte Machtzuwachs ist ein starker Antrieb, der schon mal dazu verführt, schräge Argumente vorzubringen. Neuwahlen seien unausweichlich, behaupten die Grünen, falls sich der Nachtragshaushalt 2010 oder der Etatentwurf 2011 als  verfassungswidrig erweisen sollten. Statt den Haushalt verfassungsfest zu machen, möchten sie lieber das Wahlergebnis von 2010 korrigieren.

Ein zweifelhafter Vorstoß. Selbst wenn es nach Neuwahlen eine klare rot-grüne Mehrheit gäbe, wonach es derzeit aussieht, könnte die neue rot-grüne Regierung diesen Haushalt nicht retten. Er bliebe auch bei anderen Landtagsmehrheiten verfassungswidrig. Die neue rot-grüne Koalition müsste einen neuen Etat aufstellen, und zwar einen verfassungsfesten. Niemand hindert aber die Minderheitsregierung daran, dies schon jetzt zu tun – und dafür Mehrheiten zu suchen ganz so wie bisher auch.

Dabei wäre die Koalition nicht allein auf die Hilfe der Linken angewiesen, die empfindliche Kürzungen ablehnt. Inzwischen signalisieren die CDU und vor allem die FDP, die nach der Landtagswahl 2010 noch unbeweglich waren, neue Gesprächsbereitschaft. Sie haben offenbar begriffen, dass sie sich Neuwahlen derzeit nicht leisten können.

Die Koalition täte gut daran, das Gesprächsangebot auszuloten, selbst wenn es taktisch motiviert ist. Hannelore Kraft schwärmt oft von der neuen politischen Kultur, die mit der Minderheitskoalition entstanden sei. Ihre „Koalition der Einladung“ würde sich als Trugbild entlarven, sollte sie das Angebot der Opposition zurückweisen.

Bei Licht besehen erscheint der von den Grünen herbei geredete Zwang zu Neuwahlen als der Versuch, über einen Verfassungsbruch genehmere Mehrheiten im Landtag zu erzwingen. Das ist inakzeptabel. Ein verfassungswidriger Haushalt taugt nicht als Grund, um die Wähler wieder an die Urne zu schicken. Entweder trägt die grüne Regierungspartei dazu bei, den Haushalt zu ändern und verfassungsgerecht zu machen. Oder sie räumt ihren Platz in der Regierung.

In eigener Sache

Sonntag, 16. Januar 2011

7 Kommentare

(uh) Der letzte Eintrag dieses Blogs stammt von Anfang Mai 2010. Es waren gesundheitliche Gründe, die mich damals zwangen, die Post-Lieferung von einem Tag auf den anderen einzustellen. Es gelang mir nicht einmal, mich ordentlich abzumelden.

Später, als es mir wieder etwas besser ging, verzichtete ich auf die Rückmeldung, weil ich nicht sicher war, ob ich das Blog kontinuierlich weiterführen konnte. Leicht fiel mir die Enthaltsamkeit nicht, weil es aus meiner Sicht gerade im vergangenen dreiviertel Jahr besonders viele Anlässe gab, sich zu Wort zu melden.

Inzwischen hat sich meine Situation weiter stabilisiert, so dass ich nun einen neuen Anlauf nehme. Ich danke denen, die mich dazu ermuntert haben.