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März 2010

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(uh) Rechtzeitig vor der NRW-Landtagswahl kam im vergangenen Herbst das politische Blog „Wir in NRW“ auf den Markt. Seither sorgt es für Furore. Seine anonymen Autoren deckten mitten im Wahlkampf eine Reihe von Skandalen in der NRW-CDU auf, mit Dokumenten, die aus der CDU kamen. Inzwischen scheint der Informant, der das Blog beliefert, vor der Enttarnung zu stehen.

(uh) In der NRW-FDP formieren sich die Klientelgruppen. Der Landespartei wird in Kürze einen Landesverband der Vereinigung Liberaler Ärzte (VLÄ) bekommen. Die Vereinigung soll am Samstag, den 20. März 2010 gegründet werden, in angemessenem Ambiente auf Schloss Hardenberg in Velbert Neviges. Zur Gründung haben sich der Vorsitzende der VLÄ, der FDP-Bundestagsabgeordnete Dr. Erwin Lotter, und der parlamentarische Staatssekretär im Bundesgesundheitsministerium, der FDP-Bundestagsabgeordnete Daniel Bahr, angesagt.

(uh) Seit die FDP bei der Bundestagswahl im vergangen Herbst ein hervorragendes Wahlergebnis erzielte, geht es mit der Partei bergab. Immer deutlicher stellt sich heraus, dass ihr Vorsitzender Guido Westerwelle zum Problem für die Partei und die schwarz-gelben Koalitionen in Berlin und Düsseldorf wird.

(uh) Lange sah die SPD wie der sichere Verlierer der NRW-Wahl am 9. Mai aus. Inzwischen hat sich ihre Lage verbessert – ohne eigenes Zutun. Sie hielt einfach nur Monate lang Ruhe. So schrumpfte der Abstand zur CDU, weil sich Schwarz-Gelb in Berlin beharkt und Jürgen Rüttgers in Düsseldorf schwächelt. Nach jahrelangen Nackenschlägen schöpfen die SPD-Anhänger erstmals wieder Mut. Doch damit will es die SPD-Spitzenkandidatin Hannelore Kraft offenbar nicht bewenden lassen. Sie verwirrt ihre Anhänger…

(uh) Der Sinkflug ihrer Umfrageergebnisse zwingt die CDU, mitten im NRW-Wahlkampf die Strategie zu wechseln. Der Flirt mit den Grünen wird vorerst beendet. Die Union bekennt sich wieder zu Schwarz-Gelb. Das deutet darauf hin, dass sie den Wahlkampf nun härter führen will als bisher geplant, um ihre Talfahrt zu stoppen.

(uh) Unter Journalisten gab es früher den Brauch, nicht auf Kollegen und Konkurrenzblätter einzudreschen. Das scheint unter Bloggern nicht zu gelten. Man schaue sich an, wie der Autor, der unter dem Pseudonym Theobald Tiger bei „Wir in NRW“ schreibt, in Text und Kommentar David Schraven von „Ruhrbarone“ angeht. Auch einen Kollegen des Kölner Stadtanzeigers und die Rheinische Post stellte „Wir in NRW“ schon an den Pranger. Ein Verfahren, das hoffentlich nicht Standard wird. Raus Motto…

(uh) Selten hat eine Partei die Lage vor einer Wahl so sträflich unterschätzt wie die NRW-CDU. Sie wollte nach der Osterpause einen kurzen traditionellen Wahlkampf führen, die eigenen Anhänger mobilisieren und die der SPD vom Urnengang abhalten. Doch nach einer Serie von CDU-Affären trägt das Konzept nicht mehr.

(uh) Der SPD-Politiker Johannes Rau ist offenbar wieder in. 12 Jahre nach seinem Rücktritt als Ministerpräsident und vier Jahre nach seinem Tod erinnert sich nun sogar die NRW-SPD an ihren bedeutendsten und erfolgreichsten Politiker.