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Nebenbei

  • Schwindende Scheinblüte

    Was denken sich die Wähler? Vor einem Jahr gaben sie der SPD bei Forsa 14 Prozent. Drei Monate später, bei der Bundestagswahl, machten sie die Partei mit 25,7 Prozent zur stärksten Kraft. Da die Union handlungsunfähig war, konnte SPD-Kandidat Scholz Kanzler werden. Heute, neun Monate nach der Wahl, befindet sich seine Partei auf dem Abstieg. Während Union und Grüne in Umfragen die absolute Mehrheit erreichen, ist die Kanzlerpartei auf dem Rückweg unter die 20-Prozent-Marke. Bei Forsa hat sie es bereits geschafft. Ihr Ergebnis bei der Bundestagswahl hat sich als Scheinblüte erwiesen. Die SPD droht wieder bei 14 Prozent zu landen. Scholz trägt das Seine bei. Er tritt in jüngster Zeit häufig auf. Dennoch rauschen auch seine Werte abwärts. Ob seine Auftritte den Niedergang forcieren oder mildern – wer weiß es? Sicher scheint, dass sich der Abwärtstrend der SPD beschleunigen dürfte, verlöre sie die nächste Landtagswahl am 9. Oktober in Niedersachsen. Sollte sich dort wie jüngst in Schleswig-Holstein und NRW eine schwarz-grüne Koalition bilden, könnte die SPD in Brand geraten. Es wäre an der Zeit, sich nach Hydranten und Wasserschläuchen umzuschauen. Auch in Niedersachsen sinken die Werte der SPD, während die der Union und der Grünen steigen. – Ulrich Horn

Axolotl Rot-kill

Donnerstag, 18. März 2010

Nebenbei

(uh) Nach der Literatur-Szene hat nun auch die NRW-Politik-Szene ihre Plagiat-Affäre. In ihrer jüngsten Presseerklärung zitiert die Linke ihre Spitzenkandidaten für die NRW-Wahl, Bärbel Beuermann und Wolfgang Zimmermann, zum Thema Schwarz-Grün: „Um die eigene Basis nicht allzu sehr zu verunsichern, strebt die grüne Führung offiziell eine Neuauflage von Rot-Grün an. In Wirklichkeit wollen sie das Laboratorium ‚NRW’ jedoch gezielt für ein ganz anderes Experiment nutzen. Wie in den sechziger Jahren zunächst die sozialliberale Koalition und später, in den Neunzigern, das rot-grüne Bündnis entstand, möchten sie nun in Düsseldorf das Modell Schwarz-Grün testen, um es später zu einer bundespolitischen Machtoption auszubauen. Die jüngsten Äußerungen von Grünen-Fraktionsvize Reiner Priggen lassen keinen anderen Schluss zu.“

Den größten Teil des Zitats haben die Linken aus einem Artikel von Reiner Burger  von der Frankfurter Allgemeinen wörtlich abgeschrieben, ohne auf ihn und seinen Bericht zu verweisen. Er erschien am 16.03.2010, FAZ Nr. 63, S. 1.

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