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Nebenbei

  • Die Erdogan-Zwickmühle

    Der Konflikt mit der Türkei bringt die SPD in die Zwickmühle. Ein Teil ihrer deutschen Kernwähler, der keine Probleme hätte, zur AfD oder zur Linken abzuwandern, erwartet, dass Deutschland dem türkischen Präsidenten Erdogan zeigt, wo der Hammer hängt. SPD-Außenminister Gabriel und SPD-Kanzlerkandidat Schulz versuchen, dieser Erwartung gerecht zu werden. Sie treten schwungvoll dafür ein, das Verhältnis zur Türkei neu zu justieren. Gabriel riet davon ab, in die Türkei zu reisen und dort zu investieren. Dieser Schritt kann bei vielen der 60 Prozent Türkischstämmigen, die beim Verfassungsreferendum für Erdogan stimmten, übel aufstoßen. Das ist für die SPD durchaus von Belang. Viele Türkischstämmige sympathisieren mit Erdogan und mit der SPD. 70 Prozent der Türkischstämmigen neigen der Partei zu, 55 Prozent der Deutsch-Türken stimmen bei Bundestagswahlen für sie. Mit dem forschen Auftreten gegen Erdogan riskiert die SPD, bei der Bundestagswahl Stimmen der Deutsch-Türken zu verlieren. Der offene Brief, mit dem Gabriel die Türkischstämmigen um Verständnis für den Kurswechsel bat, diente nicht nur dazu, dessen Auswirkungen auf das Zusammenleben in Deutschland abzufedern. Der Brief soll auch verhindern, dass die SPD bei den Deutsch-Türken an Rückhalt verliert. Bei einer Wahlbeteiligung von 70 Prozent könnte die SPD unter normalen Umständen in dieser Wählergruppe mit 270.000 Stimmen rechnen. Eine riesige Menge ist das nicht. Dennoch legt sich Gabriel mit seinem Beschwichtigungsbrief mächtig in Kurve. In den Umfragen liegt die SPD derzeit zwischen 22 bis 24 Prozent. Da tun schon kleine Verluste sehr weh. Die Union träfe der Unmut der Deutsch-Türken weniger schwer. Sie findet unter ihnen nur zehn Prozent oder knapp 50.000 Wähler. Dafür, dass die deutschstämmigen Unionswähler bei der Stange bleiben, sorgt CSU-Chef Seehofer. Kein Wunder, dass Merkel schweigt und zuschaut, wie sich die SPD abquält. – Ulrich Horn

Eis essen mit Rau

Dienstag, 2. März 2010

Rückschau

(uh) Im Sommer 1996 lud der damalige NRW-Ministerpräsident Johannes Rau zu einer Pressekonferenz in das Hotel Holiday Inn am Düsseldorfer Graf-Adolf-Platz.

Die rot-grüne Koalition war seit einem Jahr im Amt. Sie arbeitete mehr schlecht als recht. Bei der Pressekonferenz ging es um Bilanz und Ausblick. Rau bemühte sich, die Krisen der Koalition klein zu reden. Damals gab es schon jede Menge Gerüchte um sein Ausscheiden aus dem Amt.

Und so war es nicht erstaunlich, dass er auch gefragt wurde, wann er denn zurücktreten werde. Begeistert war er über diese Frage nicht. Doch er hatte offenbar mit ihr gerechnet. Er hatte eine Antwort parat, die er sich wohl überlegt zu haben schien: „Ich weiß es, meine Frau ahnt es, aber ich sage nicht einmal den Wochentag.“

Sollte er gehofft haben, mit diesem Ausspruch die immer wieder aufflackernden Spekulationen um seinen Rücktritt auszutreten, so ging dieser Plan gründlich schief. Das Zitat bekam rasch Flügel und sorgte dafür, dass die Spekulationen in den nächsten Wochen richtig Auftrieb erhielten.

Nach der Pressekonferenz fing mich Rau am Hotelausgang ab. Er fragte mich, ob ich Zeit hätte, und lud mich auf ein Eis in die Eisdiele neben dem Hotel ein. Seine Begleiter schickte er voraus in die Staatskanzlei. Viel Zeit, mich zu wundern, blieb mir nicht. Der Kellner fiel aus allen Wolken, als er Rau vor der Theke stehen sah. Rasch waren wir mit Eis versorgt. Dann fragte mich Rau unvermittelt, was ich davon hielte, dass Wolfgang Clement sein Nachfolger würde.

Ich war damals seit sieben Jahren Landeskorrespondent. In dieser Zeit hatte ich Rau einige Male getroffen, allerdings nie unter vier Augen. Mehr als zwei, drei Dutzend Sätze hatten wir bis dahin nicht gewechselt. Dass er mich in diesem Punkt nach meiner Meinung fragte, verblüffte mich. Es gebe zwei Möglichkeiten, ihm zu antworten, sagte ich, eine diplomatische und eine offene. Er bat um völlige Offenheit. Wir versicherten uns, dass alles, was wir sagen würden, unter uns bleiben sollte.

Ob er sein Wort gehalten, weiß ich nicht. Ich habe keinen Grund, daran zu zweifeln. Ich selbst will hier über Inhalt und Verlauf unseres Gesprächs nichts mitteilen.

So viel sei jedoch gesagt: Wir saßen weit über eine Stunde lang in dem Lokal. Rau nahm sich Zeit. Er drängte kein einziges Mal zur Eile. Wir sprachen nur über das eine Thema. Wir verließen das Lokal erst, als es darüber für uns beide nichts mehr zu bereden gab.

Als wir uns vor dem Lokal verabschiedeten, hatte ich nicht den Eindruck, dass unsere Ansichten weit auseinander lagen.

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