Schrift verkleinern Schrift vergrößern
RSS RSS-Feed

Letzte Kommentare

Nebenbei

  • Wem die „Straße“ nutzt

    Schauen wir drei, vier Monate zurück. Was stellen wir fest? Damals vollzogen sich Metamorphosen. Rechtzeitig zur Wahl in den Niederlanden Mitte März verwandelten sich Journalisten in Auguren. Voller Inbrunst sagten sie Europas Ende voraus. sahen so abenteuerliche Gestalten wie Wilders, Le Pen, Höcke und Gauland die Macht übernehmen und die EU zerstören. Doch die Niederländer spielten nicht mit. Sie ließen sich nicht verrückt machen. Sie erteilten den Rechtsradikalen eine Abfuhr. Die Auguren in den Medien beruhigten sich nicht. Sie schauten auf die Präsidentschaftswahl in Frankreich und malten erneut den Teufel an die Wand. Wieder vergeblich. Die Franzosen kehrten Le Pen den Rücken, hissten die Europa-Flagge und folgten Macron. Auch dieses Wahlresultat beruhigte die Journalisten nicht. Nun sorgten sie sich, die französischen Wähler könnten bei der Wahl zur Nationalversammlung Europa in den Untergang treiben. Die Wähler taten das Gegenteil. Sie verschafften Macron die absolute Mehrheit, ließen den Front National verkümmern und mit ihm den Rest des vertrockneten politischen Establishments. Und nun? Nun raunen die Auguren, die Wahlbeteiligung sei extrem niedrig gewesen. Macron und seine absolute Parlamentsmehrheit könnten mit ihren Reformen am Widerstand der „Straße“ scheitern. Die „Straße“, wer ist das? Es ist vor allem der Gewerkschaftsbund CGT, der den Kommunisten nahesteht. Er ist für die Probleme mitverantwortlich, die Frankreich paralysieren und die Macron mit den vielen Anhängern seiner Partei La République en Marche! beheben will. Warum so viele Franzosen dennoch nicht wählen gingen? Vielleicht sammeln sie Kraft, um demnächst gegen die CGT und für Macrons Reformen auf die Straße zu gehen. Wen würde das wundern? Mich nicht. – Ulrich Horn

Archive | Juni, 2017

Ruhrgebiet: Blick von außen

Mittwoch, 31. März 2010

15 Kommentare

(uh) Heute las ich, es gebe Anzeichen dafür, dass Hagen erwägen könnte, aus dem Regionalverband Ruhr (RVR) auszutreten. Erstaunt hat mich das nicht. Die Stadt hat mit dieser Frage schon einmal Jahre lang die Menschen inner- und außerhalb des RVR gelangweilt. Ich frage mich, ob diejenigen, die den Austritt erneut zum Thema machen wollen, wirklich glauben, Hagen für sich allein würde so attraktiv, dass etwa die Zwieback-Firma Brandt zurückkehren würde? [weiter]

In der Hand der Kleinen

Sonntag, 28. März 2010

7 Kommentare

(uh) Sechs Wochen vor der Landtagswahl in NRW haben sich die Parteien auf ihre Wunschkoalitionen festgelegt. Dabei lassen die Umfragen vermuten, dass die Wahl die Koalitionskalküle über den Haufen wirft. Dass sie dennoch propagiert werden, hat Gründe: Die Parteien hoffen, so ihr Wählerpotential optimal ausschöpfen zu können. [weiter]

Kohl 2: Kanzler-Worte

Samstag, 27. März 2010

2 Kommentare

(uh) Die Süddeutsche Zeitung verzichtete darauf, den Kabarettisten Dr. Eckart von Hirschhausen zu interviewen. Dessen Management wollte nicht nur die Zitate, sondern auch den redaktionellen Text redigieren, in die die Zitate eingebettet werden sollten. Diese Abstimmungsprobleme erinnerten mich an mein erstes Interview mit Bundeskanzler Dr. Helmut Kohl. Es lief genau in die entgegensetzte Richtung. Deshalb widme ich diesen Rückblick dem Kabarettisten und seinem Management. [weiter]

Vorreiter Duisburg?

Mittwoch, 24. März 2010

8 Kommentare

(ho) Erstmals in NRW haben in einer Großstadt SPD, Grüne und Linke in einer zentralen kommunalen Frage zusammen gearbeitet. In Duisburg, mit rund 493.000 Einwohnern die fünftgrößte Kommune des Landes, verabschiedeten SPD, Grüne und Linke gemeinsam den neuen Haushalt der Stadt. [weiter]

Rüttgers und die Kronprinzen

Sonntag, 21. März 2010

2 Kommentare

(uh) Bisher zog Andreas Krautscheid als Europa- und Medienminister des NRW-Kabinetts meist hinter den Kulissen die Fäden. Doch dann manövrierte sich die NRW-CDU mitten im Wahlkampf über die Sponsoren-Affäre in die Krise. Nun steht Krautscheid als CDU-Generalsekretär auf der Bühne. Er soll Ministerpräsident Jürgen Rüttgers die Wiederwahl sichern. [weiter]

Rüttgers’ Konzept

Sonntag, 21. März 2010

2 Kommentare

(uh) Auf dem CDU-Landesparteitag in Münster kritisierte CDU-Ministerpräsident Jürgen Rüttgers seinen Koalitionspartner FDP scharf und setzte sich von ihr ab. Gleichzeitig bekräftigte er, dass er die Koalition mit der FDP nach der NRW-Wahl am 9. Mai fortsetzen möchte. Die fragile Lage, in der sich die NRW-CDU derzeit befindet, zwingt Rüttgers diesen Widerspruch auf. [weiter]

Axolotl Rot-kill

Donnerstag, 18. März 2010

0 Kommentare

(uh) Nach der Literatur-Szene hat nun auch die NRW-Politik-Szene ihre Plagiat-Affäre. In ihrer jüngsten Presseerklärung zitiert die Linke ihre Spitzenkandidaten für die NRW-Wahl, Bärbel Beuermann und Wolfgang Zimmermann, zum Thema Schwarz-Grün: „Um die eigene Basis nicht allzu sehr zu verunsichern, strebt die grüne Führung offiziell eine Neuauflage von Rot-Grün an. In Wirklichkeit wollen sie das Laboratorium ‚NRW’ jedoch gezielt für ein ganz anderes Experiment nutzen. Wie in den sechziger Jahren zunächst die sozialliberale Koalition und später, in den Neunzigern, das rot-grüne Bündnis entstand, möchten sie nun in Düsseldorf das Modell Schwarz-Grün testen, um es später zu einer bundespolitischen Machtoption auszubauen. Die jüngsten Äußerungen von Grünen-Fraktionsvize Reiner Priggen lassen keinen anderen Schluss zu.“

Den größten Teil des Zitats haben die Linken aus einem Artikel von Reiner Burger  von der Frankfurter Allgemeinen wörtlich abgeschrieben, ohne auf ihn und seinen Bericht zu verweisen. Er erschien am 16.03.2010, FAZ Nr. 63, S. 1.

Nach der Wahl: Die Qual der Wahl

Donnerstag, 18. März 2010

5 Kommentare

(uh) Unter den fünf Parteien, die hoffen können, bei der NRW-Wahl am 9. Mai in den Landtag einzuziehen, fallen die Grünen aus dem Rahmen. Nach den Umfragen haben sie von den drei kleinen Parteien nicht nur rechnerisch die besten Möglichkeiten, mit SPD und CDU eine Koalition zu bilden. Auch inhaltlich sind sie so offen aufgestellt, dass sie mit beiden Parteien die nächste Regierung bilden könnten. [weiter]

Am Vorhof der Macht

Montag, 15. März 2010

4 Kommentare

(uh) Als politischer Journalist kommt man Politikern zwangsläufig nahe. Gerade deshalb ist man gut beraten, zu allen politischen Gruppierungen einen gewissen Abstand zu wahren. Das erschwert zwar die Arbeit, dient jedoch der eigenen Glaubwürdigkeit. [weiter]

Heikle Mission

Sonntag, 14. März 2010

4 Kommentare

(uh) Die SPD setzt in ihren Reihen eine Diskussion über Hartz IV in Gang. Sie holt damit nach, was sie einst sträflich vernachlässigte. Dabei ist sie für das Gesetz, das obendrein nicht verfassungsfest ist, maßgeblich verantwortlich. Die Diskussion über Hartz IV ist heikel für die Partei. Mit diesem Thema verbindet sich wie mit keinem anderen ihr Niedergang. [weiter]