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Nebenbei

  • Schwindende Scheinblüte

    Was denken sich die Wähler? Vor einem Jahr gaben sie der SPD bei Forsa 14 Prozent. Drei Monate später, bei der Bundestagswahl, machten sie die Partei mit 25,7 Prozent zur stärksten Kraft. Da die Union handlungsunfähig war, konnte SPD-Kandidat Scholz Kanzler werden. Heute, neun Monate nach der Wahl, befindet sich seine Partei auf dem Abstieg. Während Union und Grüne in Umfragen die absolute Mehrheit erreichen, ist die Kanzlerpartei auf dem Rückweg unter die 20-Prozent-Marke. Bei Forsa hat sie es bereits geschafft. Ihr Ergebnis bei der Bundestagswahl hat sich als Scheinblüte erwiesen. Die SPD droht wieder bei 14 Prozent zu landen. Scholz trägt das Seine bei. Er tritt in jüngster Zeit häufig auf. Dennoch rauschen auch seine Werte abwärts. Ob seine Auftritte den Niedergang forcieren oder mildern – wer weiß es? Sicher scheint, dass sich der Abwärtstrend der SPD beschleunigen dürfte, verlöre sie die nächste Landtagswahl am 9. Oktober in Niedersachsen. Sollte sich dort wie jüngst in Schleswig-Holstein und NRW eine schwarz-grüne Koalition bilden, könnte die SPD in Brand geraten. Es wäre an der Zeit, sich nach Hydranten und Wasserschläuchen umzuschauen. Auch in Niedersachsen sinken die Werte der SPD, während die der Union und der Grünen steigen. – Ulrich Horn

Empörend

Mittwoch, 24. Februar 2010

Nebenbei

(uh) Wer riet Erzbischof Zollitsch nur, sich über die Justizministerin zu beschweren? Seine Empörung ist empörend. Oft schlüpft die Kirche in die Rolle der moralischen Instanz, um Entwicklungen in Staat und Gesellschaft zu kritisieren. Zollitsch hat nun offenbar Probleme mit dem Rollenwechsel. Er hat noch nicht begriffen, wie entsetzt die Öffentlichkeit in den Abgrund an Verderbnis blickt, der sich in der Kirche auftut. Geistliche haben Kinder missbraucht. Die Kirche hat die Opfer allein gelassen, die Verbrechen vertuscht und die Verbrecher vor Strafe bewahrt. Sie beansprucht, beim Anfangsverdacht eigene Ermittler einzusetzen, ehe sie die Staatsanwaltschaft einschaltet. Sie maßt sich ein Recht an, das ihr nicht zustehen. Sie ist kein Staat im Staat. Beim Verdacht einer Straftat hat sie sofort die Staatsanwaltschaft einzuschalten. Deren Sache ist es zu ermitteln. Die Bundesregierung muss die Autorität des Rechtsstaates auch in der Kirche durchsetzen.

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